Europa der zwei Geschwindigkeiten

Kerneuropa durch Überlappung verschiedener Vollmitgliedschaften (Stand April 2024)

Das Modell des Europa der zwei (oder: der verschiedenen) Geschwindigkeiten ist ein Konzept der flexiblen Integration in Europa. Es besagt, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht unbedingt alle weiteren Integrationsschritte von Beginn an mitgehen müssen, sondern es unterschiedliche Stufen der Zusammenarbeit geben kann. Teilweise bezieht das Modell auch europäische Staaten mit ein, die nicht Mitglied der EU sind – insbesondere im Hinblick auf die Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsdebatten („Europa der konzentrischen Kreise“). Im Ergebnis besitzen nicht alle europäischen Staaten immer denselben Integrationsstand, sondern beteiligen sich unterschiedlich stark an der Zusammenarbeit in bestimmten Politikfeldern.

Vorschläge eines Europa der zwei oder mehr Geschwindigkeiten innerhalb der EG bzw. EU gehen auf die 1980er Jahre zurück und wurden seitdem bei den verschiedenen Reformen des EU-Vertrags immer wieder thematisiert. Eine praktische Umsetzung fanden sie im generellen Konstrukt der verstärkten Zusammenarbeit, mit dem Schengener Abkommen, der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, dem Abkommen über die Sozialpolitik, oder der PESCO, an denen jeweils nicht alle EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind bzw. waren.

Der Begriff „Geschwindigkeit“ soll auch darauf hinweisen, dass das grundsätzliche Ziel der „immer engeren Union“ (Präambel EUV) dadurch nicht aufgegeben, sondern lediglich in unterschiedlich schnellen Schritten erreicht wird. Besonders integrationswillige Staaten, die bei einer stärkeren Zusammenarbeit in bestimmten Politikfeldern schneller voranschreiten wollen, werden in diesem Zusammenhang oft auch Kerneuropa genannt.[1]

  1. Definition für Kerneuropa

© MMXXIII Rich X Search. We shall prevail. All rights reserved. Rich X Search